Mitteldeutsche Zeitung: Späh-Affäre Unions-Innenpolitiker Uhl gegen Ablösung...
Halle (ots) – Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat die Forderung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel nach einer Ablösung des BND-Präsidenten Gerhard...
View ArticleStuttgarter Zeitung: Der Preis der Ahnungslosigkeit / Leitartikel zu...
Stuttgart (ots) – In der NSA-Affäre muss sich Kanzlerin Angela Merkel die sonst so Detailverliebte, dumm stellen, weil der Einschlag bei dieser Krise erstmals nicht in einem anderen Ministerium,...
View ArticleJan Korte : BND-Datenlieferung an NSA widerlegt angebliche Unwissenheit der...
Berlin (ots) – “Der BND liefert – vorgeblich streng rechtsstaatlich – Abermillionen an Kommunikationsdaten an die NSA und die Bundesregierung spielt wochenlang die Unwissende, als das...
View ArticleAllg. Zeitung Mainz: Seriös oder dreist? Kommentar zum globalen Terroralarm
Mainz (ots) – Wer globale Terrorwarnungen ausspricht, muss über jeden Zweifel erhaben sein, sonst wird er nicht ernst genommen, auch wenn seriöse Erkenntnisse dahinterstecken. Seit zwei Monaten steht...
View ArticleBerliner Zeitung: Kommentar zur Kooperation von NSA und BND
Berlin (ots) – Entweder haben die Geheimdienste ein solches Eigenleben entwickelt, dass sie auch die Bundesregierung im Dunkeln über ihr Tun lassen können. Oder die Regierung täuscht die...
View ArticleWeser-Kurier: Zum Terroralarm schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner...
Bremen (ots) – Alles nur ein Ablenkungsmanöver? Klar, nach den Enthüllungen des ehrenwerten Verräters Edward Snowden traut man NSA, BND & Co. ja einiges zu. Dass die Schlapphüte eine Finte...
View ArticleMitteldeutsche Zeitung: zu NSA/BND
Halle (ots) – Fünf Wochen lang hat ein ungeheurer Vorwurf das deutsch-amerikanische Verhältnis belastet. Der US-Geheimdienst NSA spioniere Deutschland angeblich in einem nie gekannten Maße aus. Und...
View ArticleStuttgarter Zeitung: Kommentar zu NSA/BND/SPD
Stuttgart (ots) – Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass die Datenaffäre nicht als Wahlkampfmunition gegen Kanzlerin Merkel taugt, so glaubt die Union diesen jetzt gefunden zu haben. Nun wird...
View ArticleRheinische Post: Trittin wirft Merkel in NSA-Affäre Widersprüche vor
Düsseldorf (ots) – Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat dem Bundeskanzleramt in der NSA-Affäre widersprüchliche Aussagen vorgeworfen. “Entweder Kanzleramtsminister Pofalla hat das Parlamentarische...
View ArticleBND-Auslandsaufklärung: Mehr Anschläge verhindert als bislang bekannt
Berlin (ots) – NSA sichert im Jahre 2004 Schutz von Deutschen nach Artikel 10 Grundgesetz zu Der Bundesnachrichtendienst war weitaus öfter an der Verhinderung von Anschlägen auf Bundeswehrsoldaten und...
View ArticleStuttgarter Zeitung: NSA-Spähaffäre: Ex-BND-Chef Geiger fordert Reform der...
Stuttgart (ots) – Ex-BND-Chef Hansjörg Geiger hält angesichts der schwierigen Aufklärung der NSA-Spähaffäre eine Reform der parlamentarischen Kontrolle für dringend geboten. Geiger fordert einen...
View ArticleJan Korte: Geheimdienstüberwachung immer maßloser
Berlin (ots) – “Die stundenlange Vernehmung des Lebensgefährten von Glenn Greenwald, der die Enthüllungen von Edward Snowden öffentlich gemacht hat, durch den britischen Geheimdienst ist ein...
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